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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Upsolut Merchandising GmbH & Co. KG
für die Versandbestellung von Artikeln

Geltungsbereich
Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Versandbestellungen von Verbrauchern mit der Upsolut Merchandising GmbH & Co. KG. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne daß diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Käufer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist der Verbraucher.

Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend. Drucktechnische sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben uns vorbehalten, soweit sie zumutbar sind.

Kaufpreis
Die genannten Kaufpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Vertragsschluß
Mit der Bestellung der Ware erklärt der Käufer verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Eine Annahme durch uns kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Käufer erklärt werden. Der Vertragsschluß erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, daß die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist. In einem solchen Fall informieren wir den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware. Der Kaufpreis und die Entgelte für Nebenleistungen werden unverzüglich zurückerstattet.

Versandkosten
Der Mindestbestellwert beträgt EUR 12,50. Innerhalb Deutschlands liefern wir ab einem Bestellwert von 100,- Euro versandkostenfrei. Bei Bestellungen mit einem niedrigeren Warenwert berechnen wir für Versandkosten bei Lieferung in Deutschland eine Pauschale in Höhe von 5,- Euro, bei Bezahlung per Nachnahme EUR 7,-. Bei Versendung der bestellten Ware innerhalb Europas berechnen wir eine Pauschale von 10,- Euro. Die Versandkosten bei Lieferungen ins übrige Ausland sind vom Käufer in voller Höhe zu tragen.

Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und der Entgelte für Nebenleistungen vor. Der Käufer ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Im Falle eines vertragswidrigen Verhaltens des Käufers sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

Rückgabe
Der Käufer hat das Recht, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt zurückzugeben. Benutzte Ton- und Datenträger sind hiervon ausgeschlossen.
Das Rückgaberecht wird durch Rücksendung der Ware ausgeübt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware.

Kosten der Rückgabe
Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Rückgaberechts bei einem Bestellwert bis zu 40,- Euro der Käufer, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert über 40,- Euro übernehmen wir die Kosten der Rücksendung. Die Kostenünernahme erfolgt per Erstattung auf ein uns anzugebendes Bankkonto. Die Rücksendung ist in jedem Fall ausreichend zu frankieren, unfreie oder unzureichend frankierte Pakete werden nicht angenommen.

Haftung des Käufers
Ist durch eine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme durch den Käufer eine Verschlechterung der Ware eingetreten, so hat er hierfür Wertersatz zu leisten. Dies gilt nicht, soweit die Verschlechterung ausschließlich auf eine vorsichtige und sorgfältige Prüfung der Ware zurückzuführen ist.

Zahlung der Vergütung
Die Vergütung setzt sich zusammen aus dem Kaufpreis und den Entgelten für Nebenleistungen. Der Käufer kann die Vergütung per Nachnahme (nur innerhalb Deutschlands) , elektronischem Lastschriftverfahren oder Kreditkarte entrichten. Im Fall einer Zahlung per Nachnahme fällt die zusätzliche Inlands-Gebühr der DHL von derzeit 2,00 Euro an, dieser Betrag ist nicht in unserem Rechnungsbetrag enthalten.

Gefahrübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstandes geht mit der Übergabe der Ware an den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer mit der Annahme des Kaufgegenstandes im Verzug ist.

Gewährleistung
Garantien im Rechtssinne erhält der Käufer durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt. Bei mangelhafter Ware hat der Käufer zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl berechtigt, eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen (Minderung) oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Käufer jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

Schadensersatz
Wählt der Käufer wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatz wegen des Mangels zu. Wählt der Käufer nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, so verbleibt die Ware beim Käufer, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt jedoch nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.

Verjährung
Mängelansprüche des Käufers verjähren nach zwei Jahren. Maßgeblicher Zeitpunkt für den Verjährungsbeginn ist hierbei der Zeitpunkt des Erhalts der Ware. Schadensersatzansprüche des Käufers wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Erhalt der Ware. Diese Verjährungszeiträume gelten jedoch nicht, wenn uns Arglist vorwerfbar ist.

Haftungsbeschränkungen
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Diese Haftungsbeschränkungen gelten ebenfalls bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen. Ansprüche aus Produkthaftung, die Haftung für uns zurechenbare Körper- und Gesundheitsschäden, sowie die Haftung für den Verlust des Lebens des Kunden sind von dieser Beschränkung ausgenommen.

Ergänzende Bestimmungen
Soweit die Bestellbedingungen keine Regelung enthalten, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Hamburg oder der Wohnsitz des Käufers, je nach Wahl der klagenden Partei.

Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

Salvatorische Klausel
Sollten einzeln Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise ungültig sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der ganz oder teilweise unwirksamen Regelung soll eine Regelung treten, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.